Jusletter

Art. 44 E-ATSG – die Chance nutzen!

Gedanken zur laufenden Gesetzesrevision, dem fairen Verfahren und der Akzeptanz in den Sozialversicherungen

  • Autor/Autorin: Soluna Girón
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • Rechtsgebiete: Sozialversicherungsrecht, Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Soluna Girón, Art. 44 E-ATSG – die Chance nutzen!, in: Jusletter 16. September 2019
Gutachten haben im Sozialversicherungsrecht herausragende Bedeutung. Seit Jahren bestehen aber erhebliche Bedenken betreffend Qualität und Fairness. Das Bundesgericht und nun auch der Gesetzgeber versuch(t)en, Abhilfe zu schaffen. Der Autor greift die bisherigen Lösungsimpulse auf und formuliert Vorschläge für den laufenden Gesetzgebungsprozess zur Gewährleistung von Fairness, Akzeptanz und Glaubwürdigkeit des Sozialversicherungsverfahrens.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. BGE-144-I-170 Versicherungsmedizinische Begutachtung als umstrittenes Dauer-Thema
  • 2. Beweisrechtliche Bedeutung der Begutachtung
  • 2.1. Berichte von Hausärzten und behandelnden Ärzten
  • 2.2. Berichte versicherungsinterner Ärzte
  • 2.3. Externe Verwaltungsgutachten
  • 2.4. Zwischenfazit
  • 3. Qualität und Fairness der Begutachtung
  • 4. Ideen aus der Rechtsprechung
  • 5. Ideen aus der Gesetzgebung
  • 6. Konkrete Vorschläge
  • 6.1. Anforderungen an Gutachter(institute) und allgemeine Qualitätssicherung
  • 6.1.1. Anforderungen an Gutachter(institute)
  • 6.1.2. Allgemeine Qualitätssicherung
  • 6.2. Art der Gutachtensvergabe
  • 6.2.1. Zufallsprinzip
  • 6.2.2. Einigungsverfahren
  • 6.2.3. Fristen
  • 6.3. Art der Gutachtensdurchführung
  • 7. Fazit

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