Konzernverrechnungsklauseln im Konkurs
Relativ spärlich und kontrovers wird in der Literatur die Frage abgehandelt, ob vertraglich vereinbarte Konzernverrechnungsklauseln im Konkursfall durchsetzbar sind – dies obschon Konzernverrechnungsklauseln in der Praxis häufig vereinbart werden und deren Durchsetzbarkeit im Falle eines Konkurses von entscheidender Bedeutung sein kann. Diese vom Bundesgericht soweit ersichtlich noch nicht geklärte Frage ist Gegenstand dieses Beitrages.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Vertragliche Vereinbarungen im Konkurs
- 3. Unzulässigkeit auf Grund von Art. 213 und 214 SchKG?
- 4. Unzulässigkeit auf Grund des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung?
- 5. Unzulässigkeit auf Grund der Verletzung anderweitiger grundlegender Prinzipien des SchKG?
- 6. Fazit
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