Jusletter

Einheit der Materie: «Zwangslage» oder Frage von Präferenzen?

  • Autor/Autorin: Hans-Jakob Mosimann
  • Beitragsart: Essay
  • Rechtsgebiete: Politische Rechte
  • Zitiervorschlag: Hans-Jakob Mosimann, Einheit der Materie: «Zwangslage» oder Frage von Präferenzen?, in: Jusletter 27. Mai 2019
Die Stimmberechtigten sollen nicht in eine Zwangslage gebracht werden – dies ist eine der Begründungen für das Erfordernis der Einheit der Materie. Der folgende Beitrag untersucht die Frage, worin genau diese Zwangslage besteht und in welchen Abstimmungs-Konstellationen sie auftritt. Dies führt zur These, dass es stets darum geht, wie die Stimmberechtigten ihre – allenfalls gegenläufigen – Präferenzen zu einem binären Ja oder Nein aggregieren, und dass sie meistens dazu in der Lage sind.

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