Jusletter

Bundesgerichtspraxis zur Kostendeckung medizinischer Leistungen

Empirische Analyse bundesgerichtlicher Urteile (2000–2017) zur strittigen Kostendeckung medizinischer Leistungen vor dem Hintergrund verfassungsrechtlicher Vorgaben. Ergebnisse eines systematisch-statistischen Ansatzes unter Anwendung von Artificial Intelligence

  • Autoren/Autorinnen: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter
  • Beitragsart: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht, Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
  • Zitiervorschlag: Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter, Bundesgerichtspraxis zur Kostendeckung medizinischer Leistungen, in: Jusletter 27. August 2018
Über einen Zeitraum von 18 Jahren analysiert die Studie unter Anwendung eines systematisch-statistischen Ansatzes und Artificial Intelligence insgesamt 387 Bundesgerichtsurteile, bei denen es um krankenversicherungsrechtliche Streitigkeiten über die Deckung medizinischer Leistungen ging. Die Auswertung zeigt, dass der Streitwert im Einzelfall tief sein kann, die Fälle aber meist Leiden betreffen, die zu den Kostentreibern im Gesundheitswesen gehören. Ebenfalls aufgezeigt werden weitere Aspekte wie der Einfluss der Grösse des Spruchkörpers auf den Verfahrensausgang oder die Verfahrensbeteiligung verschiedener Versicherer.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Zugang zu medizinischen Leistungen in der Schweiz
  • 1.1. Überblick über die Gesundheitsausgaben
  • 1.2. Rechtliche Rahmenbedingungen
  • 1.2.1. Obligatorische Krankenversicherungen als Trägerinnen staatlicher Aufgaben
  • 1.2.2. Verfassungsrechtliche Vorgaben
  • 1.2.3. Übersicht über die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
  • 2. Ziel der Studie
  • 3. Methodik der Studie
  • 3.1. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • 3.2. Technisches Vorgehen und Anzahl Bundesgerichtsurteile
  • 4. Ergebnisse und Würdigung
  • 4.1. Mehrwert des Einsatzes von Artificial Intelligence
  • 4.2. Verhältnis der Beschwerdeführer
  • 4.3. Zusammenhang zwischen Anzahl der Richter und Verfahrensausgang
  • 4.4. Abweichen von vorinstanzlichen Urteilen
  • 4.5. Medizinische Leistungsgruppen
  • 4.5.1. Ausländische Behandlungen
  • 4.5.2. Arzneimittel
  • 4.6. Streitwert
  • 4.7. Verhältnis der involvierten obligatorischen Krankenpflegeversicherungen
  • 5. Schluss

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