Jusletter

Kostenbeteiligung: Regelungen im Volksschulgesetz aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsarten: Aus dem Bundesgericht
  • Rechtsgebiete: Forschungs-, Bildungs- und Erziehungsrecht, Übriges Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kostenbeteiligung: Regelungen im Volksschulgesetz aufgehoben, in: Jusletter 15. Januar 2018
BGer – Das Bundesgericht hebt zwei Regelungen im Volksschulgesetz des Kantons Thurgau auf. Diese sahen die Möglichkeit vor, von Eltern eine Kostenbeteiligung für allenfalls notwendige Sprachkurse (Deutsch) ihrer Kinder sowie für schulische Pflichtveranstaltungen erheben zu können. Beide Bestimmungen sind mit dem verfassungsmässigen Anspruch auf kostenlosen Grundschulunterricht nicht zu vereinbaren. (Urteil 2C_206/2016)

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