Jusletter

Bundesrat beschliesst Massnahmen gegen Hochpreisinsel

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsarten: Medienmitteilungen
  • Rechtsgebiete: Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bundesrat beschliesst Massnahmen gegen Hochpreisinsel, in: Jusletter 15. Januar 2018
Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2017 beschlossen, die Zölle für Importe von Industriegütern unilateral aufzuheben. Des Weiteren sollen Zölle auf ausgewählte Agrargüter sinken, welche nicht in der Schweiz hergestellt werden. Zudem möchte er das Cassis-de-Dijon-Prinzip stärken, indem die Anzahl der Ausnahmen verringert wird. Insgesamt werden mit diesen Massnahmen substantielle Kosteneinsparungen von rund 900 Millionen Franken angestrebt, welche bei Unternehmen sowie beim Privatkonsum anfallen sollten. Am 8. Dezember 2017 hatte der Bundesrat bereits eine Vernehmlassung zur Vereinfachung des Bewilligungsverfahrens für Lebensmittel gemäss Cassis-de-Dijon-Prinzip eröffnet.

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