Jusletter

Sind Gruppenanfragen im Rahmen der Doppelbesteuerungsabkommen gemäss dem OECD-Standard zulässig?

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 2016 und der mit Italien vereinbarten Roadmap

  • Autoren/Autorinnen: Giovanni Molo / Jana Drzalic
  • Beitragsarten: Urteilsbesprechungen
  • Rechtsgebiete: Steuerrecht, Internationale Rechtshilfe, Steuerstrafrecht
  • Zitiervorschlag: Giovanni Molo / Jana Drzalic, Sind Gruppenanfragen im Rahmen der Doppelbesteuerungsabkommen gemäss dem OECD-Standard zulässig?, in: Jusletter 11. Juli 2016
Die Erweiterung des OECD-Standards vom 17. Juli 2012 führt dazu, dass internationale Amtshilfe nun nicht nur bei Einzelanfragen, sondern auch bei Gruppenanfragen möglich ist. Unter Berücksichtigung der aktuellsten Entwicklungen, insbesondere des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 2016 und der mit Italien vereinbarten Roadmap, untersuchen die Autoren die Zulässigkeit von Gruppenanfragen in Anbetracht des Gesetzesmässigkeitsprinzip und des Verbots der unzulässigen Beweisausforschung.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Erste Prämisse: Definition von Gruppenanfragen
  • III. Zweite Prämisse: Erweiterung des OECD-Standards
  • IV. Formelle Anforderungen an die Zulässigkeit von Gruppenanfragen
  • V. Materielle Anforderung an die Zulässigkeit von Gruppenanfragen
  • VI. Schlussfolgerung

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