Jusletter

Schweizer Kartellrecht 2015 – ein Jahresrückblick

  • Autor/Autorin: Kevin Hubacher
  • Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht
  • Rechtsgebiete: Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Kevin Hubacher, Schweizer Kartellrecht 2015 – ein Jahresrückblick, in: Jusletter 25. April 2016
Der Beitrag informiert über ausgesuchte Entwicklungen im Schweizer Kartellrecht im Berichtsjahr 2015. Er schliesst sich den Berichterstattungen über die Jahre 2012 und 2013 an. Vorgestellt werden nebst der revidierten Kraftfahrzeug-Bekanntmachung ausgewählte Entscheide der WEKO (z.B. Tunnelreinigungs-Kartell, Swisscom WAN-Anbindung) sowie der Rechtsprechung (z.B. Hors-Liste Medikamente, BMW, Swisscom ADSL) und Erkenntnisse aus den Beratungen des Sekretariats. Der Beitrag schliesst mit einer Zusammenstellung kartellrechtsbezogener schweizerischer Publikationen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Gesetzgebung / Bekanntmachung
  • 1. Revidierte KFZ-Bekanntmachung
  • 2. «Überhöhte Importpreise. Aufhebung des Beschaffungszwangs im Inland»
  • III. Wichtige Entscheide der WEKO
  • 1. Tunnelreinigungs-Kartell
  • 2. Swisscom WAN-Anbindung
  • 3. Online-Buchungsplattformen für Hotels
  • 4. Saiteninstrumente
  • 5. Sanitärgrosshandel
  • 6. Sanktionierung von Schweizer Konzessionären des VW-Konzerns
  • 7. Freigabe des Gemeinschaftsunternehmens von Swisscom, SRG und Ringier
  • IV. Rechtsprechung
  • 1. Faktische Gegebenheiten keine Vorbehalte im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. a KG
  • 2. Beschwerdelegitimation eines durch eine Verfügung der WEKO Betroffenen
  • 3. Art. 8 Abs. 1 LwG (Selbsthilfemassnahmen) als vorbehaltene Vorschrift?
  • 4. Kosten-Preis-Schere und stark eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz
  • 5. Absolute Gebietsschutzklauseln sind per se erhebliche Wettbewerbsabreden
  • 6. Vertikale Preisabreden sind nicht per se erhebliche Wettbewerbsabreden
  • 7. Kein Kontrahierungszwang zur Aufnahme von Werkstattbetrieben
  • V. Beratungen
  • 1. Umsatzunabhängige Meldepflicht von Gemeinschaftsunternehmen (Art. 9 Abs. 4 KG)
  • 2. Ohne entsprechende Dispositivziffer keine umsatzunabhängige Meldepflicht
  • 3. Rechtfertigungsgründe für Einkaufsgemeinschaften (Art. 5 Abs. 2 KG)
  • VI. Literatur
  • 1. Allgemeine Werke, Lehrbücher, Monografien
  • 2. Periodika, Sammelbände und Kommentare

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