Jusletter

Beweis- und verfahrensrechtliche Fragen in Kartellrechtsfällen

Ein Diskussionsbeitrag zu den Baubeschläge-Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts

  • Autor/Autorin: Stephan Breitenmoser
  • Beitragsarten: Urteilsbesprechungen
  • Rechtsgebiete: Kartellrecht
  • Zitiervorschlag: Stephan Breitenmoser, Beweis- und verfahrensrechtliche Fragen in Kartellrechtsfällen, in: Jusletter 20. April 2015
Wie stehen die kartellrechtlichen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Baubeschläge und Gaba zueinander? Der Beitrag geht dieser Frage nach und zeigt anhand der in Praxis und Doktrin lebhaft diskutierten Baubeschläge-Urteile auf, dass es auch im Schweizer Kartellrecht dringend eines spezifischen Kartellverfahrensrechts bedarf.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Kritikpunkte
  • 2.1. Zur Prüfung der Erheblichkeit
  • 2.2. Zum Beweismass
  • a) Stets strikter Vollbeweis?
  • b) Klarstellung zum Vollbeweis und zum Beweisgrad der hohen Wahrscheinlichkeit
  • 2.3. Zum Vorwurf einer sog. «Monokausalität»
  • 2.4. Sog. «strafrechtsähnlicher» Charakter von Kartellbussen
  • 3. Fehlendes Kartellverfahrensrecht und Beweisschwierigkeiten
  • 3.1. Notwendigkeit einer besonderen Methodologie für die Prüfung der Vorfragen
  • 3.2. Eine Vielzahl unbewiesener Tatsachen
  • 4. Fazit und Ausblick

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.