Jusletter

Die Schweiz als europäische Wegbereiterin des freien Handels mit China

  • Autoren/Autorinnen: Felix W. Egli / Fan Wu / Christoph Niederer
  • Beitragsarten: Beiträge
  • Rechtsgebiete: Chinesisches Recht, Europarecht und Internationales Recht, WTO und Aussenwirtschaftsrecht
  • Zitiervorschlag: Felix W. Egli / Fan Wu / Christoph Niederer, Die Schweiz als europäische Wegbereiterin des freien Handels mit China, in: Jusletter 16. Juni 2014
Ausgangspunkt des Beitrags ist die im Titel gestellte Frage, ob das chinesisch-schweizerische Freihandelsabkommen für China vor allem Wegbereiterin für ein Freihandelsabkommen mit der weit bedeutenderen EU sein soll. Die Autoren beleuchten daher nach einem einleitenden Rückblick auf die sino-schweizerischen Beziehungen die konkrete wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens für beide Länder, um dann im Hauptteil des Beitrags im Einzelnen den konkreten Nutzen des Abkommens für chinesische bzw. schweizerische Exporteure aufzuzeigen. Nach einem kurzen Exkurs zu weiteren Schweizer Staatsverträgen mit China schliesst der Beitrag mit einer Stellungnahme zur Titelfrage.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Die Geschichte der schweizerisch-chinesischen Annäherung
  • 2. Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China
  • 2.1. Seine Bedeutung im Allgemeinen
  • 2.2. Der Nutzen für die chinesischen Exporteure und Investoren
  • 2.2.1. Chinesische Warenexporte in die Schweiz
  • 2.2.2. Herstellung von Waren in der Schweiz
  • 2.2.3. Dienstleistungsexport in die Schweiz / Dienstleistungsfreiheit in der Schweiz
  • 2.3. Der Nutzen für die Schweizer Exporteure und Investoren
  • 2.3.1. Schweizer Warenexporte nach China
  • 2.3.2. Dienstleistungsexport nach China / Dienstleistungsfreiheit in China
  • 2.3.3. Technische Handelshemmnisse (sog. «TBT») und gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen (sog. «SPS»)
  • 2.3.4. Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit
  • 2.4. Investitionsschutzabkommen mit China
  • 2.5. Abkommen über Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen
  • 3. Das Doppelbesteuerungsabkommen von 2012 zwischen der Schweiz und Hong Kong für Einkommenssteuern
  • 3.1. Informationsaustausch
  • 3.2. Dividenden
  • 3.3. Zinsen
  • 3.4. Lizenzzahlungen (Royalties)
  • 4. Das neue chinesisch-schweizerische Doppelbesteuerungsabkommen für Einkommenssteuern
  • 4.1. Informationsaustausch
  • 4.2. Dividenden
  • 4.3. Lizenzzahlungen (Royalties)
  • 4.4. Zinszahlungen
  • 4.5. Internationale Transportdienstleistungen
  • 4.6. Bedeutung des neuen chinesisch-schweizerischen DBA
  • 5. Fazit: Die Schweiz als Wegbereiter der EU?
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