Jusletter

Die Abzugsfähigkeit von DoJ-Bussen für Schweizer Banken im Recht der direkten Bundessteuer und aus steuerharmonisierungsrechtlicher Sicht

  • Autoren/Autorinnen: Peter Hongler / Fabienne Limacher
  • Rechtsgebiete: Einkommenssteuer u. direkte Steuern im Allgemeinen, Besteuerung juristischer Personen
  • Zitiervorschlag: Peter Hongler / Fabienne Limacher, Die Abzugsfähigkeit von DoJ-Bussen für Schweizer Banken im Recht der direkten Bundessteuer und aus steuerharmonisierungsrechtlicher Sicht, in: Jusletter 10. Februar 2014
Der Beitrag untersucht näher, ob Bussen von Banken in der Kategorie 2 und des DoJ-Programms als geschäftsmässig begründeter Aufwand abzugsfähig sind. Dabei wird insbesondere geprüft, ob die anlässlich des DoJ-Programms anfallenden Bussen als Steuerbussen im Sinne von Art. 59 Abs. 1 lit. a DBG zu qualifizieren sind. Bis anhin hat sich noch niemand eingehender mit der Problematik auseinander gesetzt. Vor diesem Hintergrund soll durch den Beitrag die diesbezügliche Diskussion angeregt werden. Hierbei wird aufgezeigt, dass durchaus Gründe dafür sprechen, die zu bezahlenden Bussen vollständig zum Abzug zu zulassen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Kurzer Überblick über das DoJ-Programm
  • 2.1. Banken-Kategorien des DoJ-Programms
  • 2.2. Bussensystem
  • 3. Steuerliche Beurteilung
  • 3.1. Fragestellung
  • 3.2. Widersprüchliche Aussagen in der Politik als Ausgangslage
  • 3.3. Der Begriff des geschäftsmässig begründeten Aufwands
  • 3.3.1. Das Massgeblichkeitsprinzip
  • 3.3.2. Verständnis im Allgemeinen
  • 3.3.3. Abzugsfähigkeit von Bussen im Speziellen
  • 3.3.4. Zwischenergebnis
  • 3.4. Der Begriff der Steuerbusse
  • 3.4.1. Vorbemerkung zur Systematik
  • 3.4.2. Rechtsprechung
  • 3.4.3. Verständnis in der Lehre
  • 3.4.4. Eigene Beurteilung
  • 3.4.4.1. Grammatikalische Überlegungen
  • 3.4.4.2. Historische Überlegungen
  • 3.4.4.3. Systematische Überlegungen
  • 3.4.4.4. Teleologische Überlegungen
  • 3.5. Beurteilung hinsichtlich der DoJ-Busse
  • 3.5.1. Geschäftsmässig begründeter Aufwand?
  • 3.5.2. Steuerbusse?
  • 3.5.3. Verletzung des Grundsatzes der Einheit der Rechtsordnung?
  • 3.6. Vorbehalt internationaler Steuerausscheidung
  • 3.7. Zwischenergebnis
  • 4. Harmonisierungsrechtliche Fragestellung
  • 4.1. Vorbemerkung
  • 4.2. Vertikale Steuerharmonisierung im Allgemeinen
  • 4.3. Hinsichtlich der Abzugsfähigkeit der DoJ-Busse
  • 5. Schlussfolgerung
  • 6. Literaturverzeichnis

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