Jusletter

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Macht in der Schweiz nicht die deutschen Fehler!

  • Autor/Autorin: Thomas Hoeren
  • Rechtsgebiete: Urheberrecht, Informatik und Recht
  • Zitiervorschlag: Thomas Hoeren, Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, in: Jusletter 6. Mai 2013
Derzeit wird auch in der Schweiz über die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Verleger nachgedacht. Doch dieser Plan ist fatal, verfassungsrechtlich, ökonomisch und rechtsdogmatisch. Dies lehrt der Blick auf die Diskussion in Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung
  • II. Die Rolle von Social Media in der Gesellschaft
  • III. Erforderlichkeit der Gesetzesänderung
  • 1. Geltende Gesetzeslage
  • 2. Interessen der Verlage
  • 3. Technische Möglichkeiten zur Verhinderung der vermeintlichen Ausnutzung
  • 4. Bestehen eines Marktversagens, dass ein Leistungsschutzrecht rechtfertigen würde
  • 5. Das Verfassungsrecht
  • 6. Rechtsdurchsetzung
  • IV. Der deutsche Gesetzentwurf im Einzelnen
  • 1. Systemwidrigkeit des Gesetzentwurfes
  • 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen
  • 3. Anwendbarkeit der urheberrechtlichen Schranken und Linksetzung
  • 4. Abgrenzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten
  • 5. Wertungswidersprüche
  • 6. Eingriff in das Leistungsschutzrecht
  • V. Konsequenzen des Gesetzentwurfes
  • VI. Ergebnis

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