Zur Urteilsberatung des Bundesgerichts in Sachen KKW Mühleberg
Besprechung der öffentlichen Urteilsberatung im Verfahren 2C_347/2012 vom 28. März 2013
Der Artikel berichtet kurz und unter fachlichen Gesichtspunkten über den Gang der öffentlichen Urteilsberatung am Bundesgericht, die zur erstmaligen Erteilung einer unbefristeten Betriebsbewilligung für das KKW Mühleberg führte. Der Autor zeichnet die Beratung nach und fügt abschliessend einige Gedanken zum Urteil an.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- 1. Sachverhalt
- 2. Rechtlicher Rahmen
- II. Argumente des Bundesgerichts
- 1. Grundrechtsberechtigung der BKW
- 2. Befristung
- 2.1. Voraussetzungen
- 2.2. Grundsatz
- 2.3. Zweck und Wirkung
- 3. Zuständigkeit
- 4. Sicherheit
- 4.1. Kernmantel
- 4.2. Erdbebensicherheit
- 4.3. Kühlsystem
- 5. Anträge und Kosten
- III. Stellungnahme
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare