Jusletter

Kein Markenschutz für Lego-Baustein

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Immaterialgüterrecht, Markenrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Kein Markenschutz für Lego-Baustein, in: Jusletter 27. August 2012
BGer – Der Lego-Baustein kann für seine Form in der Schweiz keinen Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat der kanadischen Konkurrenzfirma Mega Brands Inc. Recht gegeben und einen mehr als zehn Jahre dauernden Streit beendet. (Urteil 4A_20/2012)

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