Jusletter

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht

  • Autor/Autorin: Regina Aebi-Müller
  • Rechtsgebiete: Familienrecht. Eherecht
  • Zitiervorschlag: Regina Aebi-Müller, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Familienrecht, in: Jusletter 13. August 2012
Mehrere hundert Urteile fällt das Schweizerische Bundesgericht jedes Jahr unter dem Titel «Familienrecht». Den Überblick über die wesentlichen Entwicklungen zu behalten, scheint kaum möglich zu sein. Der Beitrag fasst alle amtlich als BGE publizierten sowie zahlreiche nur im Internet veröffentlichten Urteile zusammen. Ziel ist es, dem familienrechtlichen Praktiker, dem die Grundlagen des Schweizerischen Familienrechts vertraut sind, eine rasche Übersicht über die neusten Entwicklungen zu bieten. Einzelne Urteile werden darüber hinaus auch kritisch beleuchtet. Der Beitrag umfasst die Rechtsprechung der letzten eineinhalb Jahre (von November 2010 bis und mit Juli 2012; massgeblich ist das Datum der Veröffentlichung im Internet).

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ehevorbereitungsverfahren
  • 2. Ehescheidung
  • a) Scheidungsgründe
  • b) Berufliche Vorsorge
  • aa) Vorbezug von Vorsorgeguthaben
  • bb) Verpfändung von Vorsorgeguthaben
  • c) Scheidungsunterhalt (Art. 125 ZGB)
  • aa) Lebensprägung
  • bb) Höhe und Dauer des Unterhaltsanspruches
  • cc) Nachehelicher Unterhalt nach Pensionierung des Schuldners
  • dd) Befristeter Unterhaltsanspruch und BVG-Hinterlassenenrente
  • d) Abänderung des Scheidungsurteils
  • aa) Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse, Gründung einer neuen Familie
  • bb) Erhebliche und Dauerhafte Veränderung der Verhältnisse; «unzumutbares Ungleichgewicht»
  • cc) Verbindlichkeit des Rückweisungsentscheids; Berücksichtigung eines zumutbaren Vermögensverzehrs im Abänderungsentscheid
  • dd) Abänderung betreffend angemessene Entschädigung nach Art. 124 Abs. 1 ZGB
  • ee) Nachträgliche Befristung eines altrechtlichen Unterhaltsentscheides?
  • 3. Allgemeine Ehewirkungen
  • a) Grundlage der Unterhaltspflicht während des Scheidungsverfahrens; Scheinehe
  • b) Unterhaltspflicht; Konkubinat der Unterhaltsgläubigerin
  • c) Ausserordentliche Beiträge eines Ehegatten
  • d) Beschränkung der Verfügungsbefugnis (Art. 178 ZGB)
  • e) Verwaltung des Vermögens des einen durch den anderen Ehegatten
  • f) Eheschutz; aufschiebende Wirkung im Berufungsverfahren
  • g) Eheschutz; Abänderung eines Entscheids
  • 4. Eheliches Güterrecht
  • a) Güterrechtliche Zuordnung der gebundenen Vorsorge
  • b) Güterrechtliche Zuordnung von Liegenschaften
  • aa) Miteigentum der Ehegatten
  • bb) Alleineigentum
  • cc) Gesamteigentum; einfache Gesellschaft
  • c) Abgrenzung Errungenschaft/Eigengut; Beweislast
  • d) Auflösung von Gesamteigentum
  • e) Bewertung eines landwirtschaftlichen Unternehmens
  • f) Bedeutung des im Rahmen einer amtlichen Liquidation erzielten Erlöses für die Verkehrswertberechnung
  • g) Vorschlags-/Gesamtgutzuweisung
  • 5. Scheidungsverfahren
  • a) Einigungsverhandlung
  • b) Dispositionsmaxime beim Ehegattenunterhalt
  • c) Verhandlungsmaxime beim Ehegattenunterhalt
  • d) Wirkung vorsorglicher Massnahmen bei Abschluss des Scheidungsverfahrens
  • e) Vertrauen in unzutreffende Rechtsmittelbelehrung (Appellationsfrist bei vorsorglichen Massnahmen)
  • f) Teilentscheid im Scheidungspunkt; ‹Widerklage› im Ausland
  • g) Berufungsanträge
  • h) Geltendmachung von Willensmängeln betr. Ehevertrag
  • i) Erläuterung einer Scheidungskonvention
  • 6. Kindesrecht
  • a) Vaterschaftsanfechtung
  • b) Beistandschaft zur Korrektur der rechtlichen Vaterschaft
  • c) Adoption
  • aa) Mündigenadoption
  • bb) Keine Stiefkindadoption in eingetragener Partnerschaft
  • cc) Keine Stiefkindadoption nach Scheidung der Ehe
  • dd) Keine Aufhebung der Adoption wegen nachträglicher Veränderung der Verhältnisse
  • ee) Namensänderung im Zusammenhang mit Adoption
  • d) Gemeinsame elterliche Sorge
  • e) Unterhalt für unmündiges Kind
  • aa) Berechnung des Kindesunterhaltsbeitrages
  • bb) Fremdbetreuungskosten
  • cc) Hypothetisches Einkommen des Unterhaltsschuldners
  • dd) Abänderung des Kinderunterhaltsbeitrages
  • ee) Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheid betr. vorsorgliche Massnahme zu Gunsten eines unmündigen Kindes
  • ff) Keine Beschwerde in Zivilsachen bei vorweggenommener Vollstreckung von Unterhaltsschulden im Vaterschaftsprozess
  • f) Schuldneranweisung (Art. 291 ZGB) bei Bevorschussung
  • g) Kinderanwalt
  • h) Entführungsübereinkommen (HKÜ)
  • aa) Beschleunigungsgebot
  • bb) Gewöhnlicher Aufenthalt des ungeborenen Kindes
  • cc) Revision eines Rückführungsentscheids
  • 7. Vormundschaftsrecht
  • a) Örtliche Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde
  • b) Beschwerdelegitimation
  • c) FFE; Sachverständigengutachten
  • d) Zustimmung der Vormundschaftsbehörde
  • e) Wechsel des Beistands; Anfechtungsfrist
  • f) Genehmigung Schlussrechnung; Anfechtung der Zwischenverfügung
  • g) Haftung der Vormundschaftsbehörde

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.