Jusletter

Google Street View – Eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild?

Eine Analyse aus persönlichkeits- und datenschutzrechtlichem Blickwinkel

  • Autor/Autorin: Patricia Hager
  • Rechtsgebiete: Personenrecht, Datenschutz
  • Zitiervorschlag: Patricia Hager, Google Street View – Eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild?, in: Jusletter 23. Juli 2012
Google muss auf seinem Online-Kartendienst Street View nicht sämtliche Gesichter und Autokennzeichen unkenntlich machen. Laut Bundesgericht ist eine automatische Verwischung von 99 Prozent aller Aufnahmen ausreichend, wenn erkennbare Personen und Kennzeichen nachträglich auf Verlangen verpixelt werden. Damit gibt das oberste Gericht der Schweiz Google in einem bedeutenden Streitpunkt betreffend Datenschutz Recht. Eine Entscheidung, die die Frage nach dem Schutz vor der Veröffentlichung des eigenen Bildes aufwirft: nicht nur in der Schweiz, sondern auch in anderen Ländern Europas.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Google Street View in der Schweiz
  • 1. Die Vorgeschichte
  • 2. Das Urteil des Bundesverwaltungsgertichts A-7040/2009 vom 30. März 2011
  • 3. BGE 1C_230/2011 vom 31. Mai 2012
  • III. Der Schutz vor Veröffentlichung des eigenen Bildes auf der Grundlage des Persönlichkeitsrechts
  • 1. Das Recht am eigenen Bild als selbständiges Rechtsgut
  • 2. Die Verletzung des Rechts am eigenen Bild
  • 3. Schranken des Rechts am eigenen Bild
  • 4. Persönlichkeitsverletzung durch Google Street View
  • 4.1 Verletzung des Rechts am eigenen Bild
  • 4.2 Bilder von Grundstücken, Häusern und Fahrzeugkennzeichen
  • IV. Der Schutz vor Veröffentlichung des eigenen Bildes nach Datenschutzrecht
  • 1. Die Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes
  • 2. Der Tatbestand der Persönlichkeitsverletzung
  • 2. Der Tatbestand der Persönlichkeitsverletzung
  • 3.1 Klagelegitimation und Anwendbarkeit des DSG
  • 3.2 Das Vorliegen von Personendaten
  • 3.3 Persönlichkeitsverletzung durch Google Street View
  • a. Das Prinzip der Rechtmässigkeit
  • b. Das Prinzip der Zweckmässigkeit und Erkennbarkeit
  • c. Das Prinzip der Verhältnismässigkeit
  • d. Rechtfertigungsgründe
  • V. Der Urheberrechtsschutz von Google-Street-View-Bildern
  • 1. Der Werkbegriff im Urheberrecht
  • 2. Die Fotografie als urheberechtlich geschütztes Werk
  • 3. Google-Street-View-Bilder
  • VI. Google Street View in anderen europäischen Ländern
  • 1. Google Street View in Deutschland
  • 2. Google Street View in Österreich
  • 3. Weitere Lösungsmodelle und Lösungsansätze in Europa
  • VII. Fazit

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