Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Wann arbeitet ein Arzt wirtschaftlich? Kann man die Wirtschaftlichkeit von Ärzten tatsächlich messen und überprüfen? Die Krankenversicherungen verwenden zur Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von ambulanten ärztlichen Be­handlungen eine statistische Methode, den sogenannten Durch­schnittskostenvergleich. Dr. Gebhard Eugster analysiert die Rechtsprechung des Bundesgerichts der jüngsten Zeit in diesem Bereich und kritisiert die teilweise problematischen Entwicklungen in der Prüfpraxis der Krankenversicherer.
 
Schiedsverfahren basieren auf dem gemeinsamen Willen der streitenden Parteien, eine Streitigkeit der staatlichen Gerichtsbarkeit zu entziehen und einem Schiedsgericht zu unterbreiten. Dabei stellt sich regelmässig die Frage der Zuständigkeit des Schiedsgerichts. Gerade hinsichtlich der Rechtsbeständigkeit des Schiedsspruchs sowie für dessen Durchsetzbarkeit ist die Zuständigkeitsfrage von eminenter Bedeutung.  Dr. Lukas Wyss gibt anhand ausgewählter Rechtsprechung einen Überblick zu aktuellen Zu­stän­dig­keits­fragen im Zusammenhang mit Schiedsgerichten mit Sitz in der Schweiz.
 
Aufbauend auf einen Beitrag vom 16. Dezember 2011 (Audrey Leuba, Divorce international et prévoyance professionnelle) vertieft und vervollständigt Prof. Dr. Audrey Leuba ihre Ausführungen zur beruflichen Vorsorge bei Scheidung mit Auslandsbezug und wirft einen kritischen Blick auf die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen zum Vorentwurf zur Revision vom 16. Dezember 2009.
 
In Polen und der Ukraine wird zurzeit die Fussball-Europameisterschaft ausgetragen, Ende Juli beginnen die Olympischen Spiele in London: Zwei grosse Sportveranstaltungen, bei denen es nicht nur um Sport geht. Beide Ereignisse setzen eine riesige Vermarktungsmaschinerie in Gang. Lukas Bühlmann und Fabian Reinholz zeigen anhand der Aspekte Ambush Marketing, Public Viewing und Event-Marken die rechtlichen Grenzen bei der Vermarktung solcher Sportevents auf.
 
Dr. Jean-Philippe Walter betrachtet die Entwicklung der Informationstechnologien im Verhältnis zu einem 20 Jahre alten Datenschutzrecht. Er bietet einen Rück- und Ausblick auf die Schweizer Gesetzeslage sowie deren Vereinbarkeit mit europäischem Recht und regt Reformen an.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sarah Montani
RA, stellv. Verlagsleiterin
Leiterin Jusletter
Mitinhaberin Weblaw AG

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