Quo vadis mit Art. 190 BV?
Beruhend auf einer aktualisierten Fassung seiner Dissertation nimmt der Verfasser zuerst eine kurze Bestandsaufnahme der heutigen Rechtslage sowie des aktuellen politischen Geschehens vor. Anschliessend folgen ein Plädoyer für die Einführung einer Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen und eine kritische Auseinandersetzung mit dem Vorschlag des Nationalrats, Art. 190 BV zu streichen. Der Verfasser erachtet die Streichung des Massgeblichkeitsgebots der Bundesgesetze und des Völkerrechts nicht als erstrebenswert und zeigt eine Alternative auf, wie ein rechtsstaatlich konformes Massgeblichkeitsgebot weiter bestehen könnte.
Inhaltsverzeichnis
- I. Eine kurze Bestandsaufnahme
- 1. Heutige Rechtslage und historischer Hintergrund von Art. 190 BV
- 2. Aktuelles politisches Geschehen
- II. Plädoyer für eine Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen
- III. Analyse des Vorschlags zur Streichung von Art. 190 BV
- 1. Grundzüge des Vorschlags
- 2. Kritik an der vollständigen Streichung des Massgeblichkeitsgebots
- IV. Eigener Vorschlag für einen «neuen» Art. 190 BV
- V. Schluss
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