Eigentumsverhältnisse und Verantwortlichkeiten am Hausanschluss
Wie die Grenzstelle vertraglichen Nebenpflichten Grenzen setzt
Jeder Hauseigentümer oder Stockwerkeigentümer hat einen Hausanschluss an das lokale Verteilnetz eines Energieversorgers. Selten beschäftigt sich der Eigentümer mit dem Anschluss, ausser er wird zur Vornahme einer Kontrolle aufgefordert oder es kommt zu einem Schadenereignis in der Hausinstallation oder an angeschlossenen elektrischen Geräten. Der Autor analysiert die Eigentumsverhältnisse und Verantwortlichkeiten am Hausanschluss. Ausgangspunkt ist ein Schadenfall, der trotz tiefem Streitwert nicht einvernehmlich gelöst, sondern bis ans Bundesgericht weitergezogen worden ist. Der Beitrag zeigt die gesetzlichen und vertraglichen Grundlagen sowie die geltenden technischen Regelwerke der Branche auf.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Niederspannungsnetzanschluss
- 1. Abgrenzung nach Netzebenen
- 2. Elektrische Eigentumsgrenze
- 2. Bauliche Eigentumsgrenze
- III. Verantwortungsgrenzen am Niederspannungsnetzanschluss
- 1. Gesetzliche Regelung
- 2. Vertrag / Reglement
- 3. Internationale und nationale Regelwerke der Branche
- 3.1. Verteilnetzseitig
- 3.2. Hausinstallationsseitig
- IV. Pflichten des Netzanschlussnehmers
- V. Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 1. Juni 2010
- 1. Sachverhalt und Streitfragen
- 2. Verschiebung der Eigentums- und Verantwortungsgrenze durch Plombierung?
- 3. Vertragliche Schutz- bzw. Warnpflichten zu Lasten des Stromlieferanten?
- 3.1. EleG und NIV als leges speciales
- 3.2. Fehlende Nähe zur Gefahrenquelle
- 3.3. Inhalt der Warnpflicht / Umsetzung einer Warnpflicht?
- 3.4. Fehlende Kausalität
- 4. Haftung aus Kontrolltätigkeit?
- VI. Fazit
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