Jusletter

Vollstreckung im Niemandsland

Beschwerdefähige Entscheide zwischen Entscheideröffnung und Zustellung der schriftlichen Begründung

  • Autoren/Autorinnen: Daniel Staehelin / Eva Bachofner
  • Rechtsgebiete: Zivilprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Daniel Staehelin / Eva Bachofner, Vollstreckung im Niemandsland, in: Jusletter 16. April 2012
Wie verhält es sich im Zivilprozessrecht, wenn ein Entscheid, gegen den nur ein Rechtsmittel ohne gesetzliche Suspensivwirkung zur Verfügung steht, ohne Begründung eröffnet wurde; ist er bereits vollstreckbar und wenn ja, wie kann die Vollstreckbarkeit aufgeschoben werden? Die Autoren zeigen verschiedene Lösungsansätze auf.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Lösungsansätze
  • 2.1 Eröffnung nur mit schriftlicher Begründung?
  • 2.2 Vollstreckbarkeit erst mit Zustellung der schriftlichen Begründung?
  • 2.3 Aufschieben der Vollstreckbarkeit durch die Vorinstanz?
  • 2.4 Unmittelbare Beschwerde gegen den unbegründeten Entscheid?
  • 2.5 Lösung: Vorsorgliche Anordnung der Rechtsmittelinstanz

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