Jusletter

Usurpation des Rechtsstaatsbegriffs durch die staatsrechtliche Orthodoxie?

Anmerkungen zu Martin Schubarths «Verfassungsgerichtsbarkeit»

  • Autor/Autorin: Oliver Diggelmann
  • Rechtsgebiete: Übriges Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: Oliver Diggelmann, Usurpation des Rechtsstaatsbegriffs durch die staatsrechtliche Orthodoxie?, in: Jusletter 12. September 2011
Der Autor nimmt die neulich erschienene Schrift «Verfassungsgerichtsbarkeit» des früheren Bundesgerichtspräsidenten Martin Schubarth zum Anlass für zwei grundsätzliche Überlegungen zur Debatte über den Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit. Er weist zum einen auf die Komplexität des Rechtsstaatsbegriffs und seine Offenheit für neue Postulate hin. Zum anderen setzt er sich mit Schubarths Kritik an der Staatsrechtswissenschaft auseinander, welche in der Debatte einseitig zu Gunsten des Ausbaus Partei ergreife.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Usurpation des Rechtsstaatsbegriffs?
  • 1. Schubarths Argumentation
  • 2. Das Rechtsstaatsprinzip als partiell offenes Strukturprinzip
  • 3. Seitenblick auf das Demokratieprinzip
  • III. ... durch die staatsrechtliche Orthodoxie?
  • 3. Erosion des politisch-kulturellen Nachkriegskonsenses
  • 3. Erosion des politisch-kulturellen Nachkriegskonsenses
  • 3. Erosion des politisch-kulturellen Nachkriegskonsenses

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