Jusletter

Tarif für Musikhandys aus formellen Gründen aufgehoben

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Urheberrecht, Immaterialgüterrecht, Obligationenrecht, Informatikrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Tarif für Musikhandys aus formellen Gründen aufgehoben, in: Jusletter 9. Mai 2011
BVGer – Auf Musikhandys dürfen vorerst noch keine Urheberrechtsgebühren erhoben werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat den von der Schiedskommission festgelegten Tarif aufgehoben, weil deren frühere Präsidentin in einem Interessenkonflikt gestanden haben könnte. (Urteil B_4632/2010)
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