Jusletter

Wechselwirkungen der Hochschulpolitik mit dem Unterhalts- und Sozialversicherungsrecht

Zum Ausbildungsunterhalt von Studierenden an Universitäten und Fachhochschulen

  • Autor/Autorin: Sabine Steiger-Sackmann
  • Rechtsgebiete: Forschungs-, Bildungs- und Erziehungsrecht, Sozialversicherungsrecht
  • Zitiervorschlag: Sabine Steiger-Sackmann, Wechselwirkungen der Hochschulpolitik mit dem Unterhalts- und Sozialversicherungsrecht, in: Jusletter 2. Mai 2011
Mit der Einführung von Fachhochschulen und der Bologna-Reform hat sich in der Hochschullandschaft der Schweiz ein «Jahrhundert-Wandel» vollzogen. Die Situation der Studierenden hat sich dadurch in den letzten zwei Jahrzehnten stark verändert. Bei der Festsetzung von familienrechtlichen Unterhaltsbeiträgen und im Sozialversicherungsrecht muss diesen neuen Gegebenheiten Rechnung getragen werden. Die Rechtsprechung ist aber mit den bildungspolitischen Zielen nicht immer kohärent. Die oft unumgängliche Erwerbstätigkeit der Studierenden ist zudem hoch und verlängert die Studiendauer. Altersgrenzen und Anreize zu Erwerbstätigkeit im Sozialversicherungsrecht sind daher zu überdenken und anzupassen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1 Einleitung
  • 1.1 Problem
  • 1.2 Völker- und verfassungsrechtliche Vorgaben
  • 1.3 Kompetenzverteilung Bund – Kantone
  • 2 Reformschritte der letzten zwei Jahrzehnte
  • 2.1 Ausgangslage
  • 2.2 Einführung von Fachhochschulen
  • 2.3 Bologna-Reform
  • 2.4 Hochschulkoordination
  • 3 Schlagwörter der Hochschulpolitik
  • 3.1 Gleichwertigkeit
  • 3.2 Andersartigkeit
  • 3.3 Praxisorientierung
  • 3.4 Berufsbefähigung
  • 3.5 Regelabschluss
  • 3.6 Durchlässigkeit
  • 3.7 Erstausbildung
  • 4 Situation der Studierenden
  • 4.1 Alter der Studierenden und Studiendauer
  • 4.2 Bildungsherkunft
  • 4.3 Finanzielle Lage
  • 4.4 Zeitliche Ressourcen
  • 5 Mündigenunterhalt
  • 5.1 Allgemeines
  • 5.2 Voraussetzungen auf Seiten der Eltern
  • 5.2.1 Persönliche Voraussetzungen
  • 5.2.2 Finanzielle Voraussetzungen
  • 5.3 Bedarf und Leistungsfähigkeit des Kindes
  • 5.3.1 Bedarf
  • 5.3.2 Eigenverdienst
  • 5.4 Fehlen einer angemessenen Ausbildung
  • 5.4.1 Berufliche Ausbildung
  • 5.4.2 Gymnasiale Matur und Universitätsstudium
  • 5.4.3 Berufsmaturität und Studium an einer Fachhochschule
  • 5.4.4 Lebensplan
  • 5.4.5 Ausbildungsdauer
  • 5.5 Ergebnis
  • 6 Sozialversicherungsrecht
  • 6.1 Unterstellung und Beitragspflicht
  • 6.1.1 AHV/IV/EO
  • 6.1.1.1 Unterstellung
  • 6.1.1.2 Beitragspflicht
  • 6.1.2 Krankheit und Unfall
  • 6.1.3 Mutterschaft
  • 6.1.4 Militärdienst
  • 6.1.5 Berufliche Vorsorge
  • 6.1.6 Arbeitslosigkeit
  • 6.1.7 Ergebnis
  • 6.2 Leistungen an Eltern von Studierenden
  • 6.2.1 Ausbildungszulagen
  • 6.2.1.1 Wirtschaftliche Bedeutung
  • 6.2.1.2 Begriff der Ausbildung
  • 6.2.1.3 Zeitlicher Faktor
  • 6.2.1.4 Erwerbseinkommen
  • 6.2.1.5 Beendigung und Unterbrechung der Ausbildung
  • 6.2.1.6 Beitragspflicht
  • 6.2.2 Kinder- und Waisenrenten
  • 6.2.3 Witwen- und Witwerrenten
  • 6.2.4 Kinderzulagen für Dienstleistende
  • 6.2.5 Kindergeld zu Taggeld der IV
  • 6.2.6 Taggelder und Renten nach UVG
  • 6.2.7 Taggelder und Zuschläge für Arbeitslose
  • 6.2.8 Eltern von Studierenden als Anspruchsberechtigte
  • 6.3 Studium als Eingliederungsmassnahme bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen
  • 6.3.1 Erstmalige berufliche Ausbildung
  • 6.3.2 Berufliche Weiterausbildung
  • 6.3.3 Umschulung
  • 6.3.4 Ergebnis
  • 6.4 Geldleistungen infolge gesundheitlicher Einschränkungen
  • 6.4.1 Leistungen der Unfallversicherung
  • 6.4.2 Leistungen der Invalidenversicherung
  • 6.4.2.1 Taggelder der IV
  • 6.4.2.2 Invaliditätsrenten
  • 6.5 Leistungen der Arbeitslosenversicherung
  • 6.5.1 Eingliederungsmassnahmen
  • 6.5.1.1 Studium als Eingliederungsmassnahme
  • 6.5.1.2 Eingliederungsmassnahme nach dem Studium
  • 6.5.2 Taggelder
  • 6.5.2.1 Vermittlungsfähigkeit
  • 6.5.2.2 Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit
  • 6.5.2.3 Wartezeit
  • 6.5.2.4 Bemessung der Taggelder nach dem Studium
  • 7 Ergebnisse
  • 7.1 Art der tertiären Ausbildung
  • 7.2 Altersgrenzen
  • 7.2.1 Auswirkung auf die Situation der Eltern von Studierenden
  • 7.2.2 Auswirkungen auf die Studierenden
  • 7.3 Erwerbstätigkeit neben dem Studium
  • 7.4 Ausblick
  • Literatur

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