Jusletter

Das Urteil des Europäischen Gerichts vom 9. September 2010 in Sachen Flughafen Zürich

Die Rechtssache T-319/05 und das Schweigen der Richter zu institutionellen Fragen

  • Autor/Autorin: Yvonne Schleiss
  • Rechtsgebiete: Europarecht
  • Zitiervorschlag: Yvonne Schleiss, Das Urteil des Europäischen Gerichts vom 9. September 2010 in Sachen Flughafen Zürich, in: Jusletter 6. Dezember 2010
Am 9. September 2010 wurde das lange ersehnte Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz betreffend die Nichtigkeitsklage der Schweiz in Sachen Flughafen Zürich-Kloten verkündet. Mit diesem Urteil wurden in der Schweiz viele Erwartungen sowohl in inhaltlicher als auch in institutioneller Hinsicht enttäuscht. Dabei ist nicht nur von Bedeutung, was das Gericht in seinem Urteil gesagt, sondern mindestens ebenso, was es nicht gesagt hat.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Hintergrund, Verfahren, Rechtsgrundlagen und Gegenstand
  • 1. Hintergrund des Rechtsstreits und Verfahren
  • 2. Rechtsgrundlagen des Verfahrens
  • 3. Worum es ging
  • 3.1. Formell
  • 3.2. In der Sache
  • 3.3. Aus institutioneller Sicht
  • III. Was das Gericht gesagt hat
  • 1. Keine Verletzung der Verteidigungsrechte
  • 2. Zur Anwendbarkeit der Art. 8 bzw. 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92
  • 3. Grundsatz der Gleichbehandlung
  • 3.1. Kein Einbezug der Interessen des Flughafens und seiner Anwohner
  • 3.2. Indirekte Diskriminierung von Swiss
  • 3.3. Objektive Rechtfertigungsgründe
  • 3.4. Keine Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes
  • 3.5. Fazit: keine Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung
  • 4. Kein Verstoss gegen die Dienstleistungsfreiheit
  • 5. Kein Verstoss gegen die Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit
  • IV. Was das Gericht nicht gesagt hat
  • 1. Keine Prüfung der Zulässigkeit der Klage
  • 2. Keine Auseinandersetzung mit der Tragweite des Abkommens
  • 3. Keine Ausführungen zur zeitlichen Relevanz der Rechtsprechung
  • V. Konsequenzen und Ausblick
  • 1. Formell
  • 2. In der Sache
  • 3. Aus institutioneller Sicht

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