Einwilligung in eine Persönlichkeitsverletzung ohne Widerrufsmöglichkeit?
Besprechung des Urteils des Bundesgerichts BGE 5A_827/2009 vom 27. Mai 2010
Das Bundesgericht hat sich im Urteil BGE 5A_827/2009 vom 27. Mai 2010 erstmals ausführlich mit der Frage nach der Widerruflichkeit der Einwilligung in eine Persönlichkeitsverletzung befasst. Dabei ist es zu einem eher überraschenden Resultat gekommen. Im Gegensatz zu einem beachtlichen Teil der Lehre, der von der jederzeitigen und freien Widerruflichkeit der Einwilligung ausgeht, kommt das Bundesgericht zum Schluss, die Einwilligung könne nicht in jedem Fall jederzeit und frei widerrufen werden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Vorbemerkungen
- II. Sachverhalt
- III. Erwägungen
- IV. Kommentar
- 1. Wesentliche Erkenntnisse des Urteils
- 2. Kritik
- 2.1 Aufbau der Argumentation des Bundesgerichts
- 2.2 Beeinträchtigung des Grundgedankens von Art. 28 ZGB
- 2.3 Unnötige Erweiterung der Beeinträchtigungsstufen
- 2.4 Analyse aus der Perspektive des Vertragsrechts
- 2.5 Abwägung der Interessen
- 2.6 Lösungsmöglichkeit mit frei widerrufbarer Einwilligung
- 3. Fazit
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