Jusletter

Der «Fall Rappaz» ist wegen der Frage der Zwangsernährung während des Hungerstreiks eines Häftlings von grossem Interesse für Juristen. In seinem obiter dictum hat das Bundesgericht versucht, diese heikle Frage zu beantworten. Seine Antwort enttäuscht aber. In diesem Kommentar widmen sich die Autoren allen umstrittenen Punkten des Entscheides. Es handelt sich nicht nur um das Problem der Gültigkeit der Richtlinien der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften, sondern auch um das Spannungsfeld – im Falle eines Befehles zur Zwangsernährung – zwischen den Grundrechten der verschiedenen betroffenen Personen. Letztlich werden auch die Logik des Strafvollzuges und die fundamentalen Grundsätze des Medizinalrechts angesprochen. (bb)