Jusletter

Nochmals: Der Zugang zu amtlichen Dokumenten, die Personendaten enthalten

Replik zum Beitrag von Marc-Frédéric Schäfer in Jusletter vom 6. September 2010

  • Autoren/Autorinnen: Stephan C. Brunner / Alexandre Flückiger
  • Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Datenschutz
  • Zitiervorschlag: Stephan C. Brunner / Alexandre Flückiger, Nochmals: Der Zugang zu amtlichen Dokumenten, die Personendaten enthalten, in: Jusletter 4. Oktober 2010
Marc-Frédéric Schäfer befasste sich mit der Verfahrensregelung beim Zugang zu amtlichen Dokumenten, die Personendaten enthalten, nach dem Öffentlichkeitsgesetz des Bundes. Sein Beitrag blendete indessen zentrale Aspekte aus und gelangte dadurch zu einem rechtlich und praktisch nicht befriedigenden Ergebnis. Unter Einbezug von Lehre und Rechtsprechung wird hier die Frage des Zugangs zu personenbezogenen amtlichen Dokumenten nochmals aufgerollt und das korrekte Vorgehen bei der Beurteilung solcher Gesuche durch die Behörden aufgezeigt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Worum geht es?
  • 2. Zum Verhältnis von Zugangsrecht und Recht auf Schutz der Personendaten
  • 2.1 Entstehung und Zweck des BGÖ
  • 2.2 Koordination zwischen Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz
  • 2.3 Auslegungsmethodik
  • 3. Zugang zu Dokumenten, die Personendaten enthalten
  • 3.1 Grundsätze
  • 3.2 Verfahrensmechanismen
  • 4. Schlussbemerkungen
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