Verfassungsrevision und Grundrechtsschutz in Europa
In den letzten Jahren lancierte Volksinitiativen auf Revision der Bundesverfassung haben eine Debatte über das Verhältnis zwischen Verfassungsrevision und nationalen bzw. internationalen Menschenrechtsgarantien ausgelöst. Der vorliegende Beitrag untersucht die materiellen Schranken der Verfassungsgebung in Frankreich, der Schweiz und Deutschland und geht unter Einbezug des europäischen Gemeinschaftsrechts der Frage nach, ob im europäischen Rechtsraum Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze materielle Schranken der Verfassungsgebung sein können.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Materielle Schranken der Verfassungsgebung
- 2.1. Der Begriff der materiellen Schranke und seine rechtliche Einordnung
- 2.2. Materielle Schranken der Verfassungsgebung in Frankreich, der Schweiz und in Deutschland im Überblick
- a) Frankreich
- b) Schweiz
- c) Deutschland
- d) Vergleich
- 3. Grundrechtsschutz im europäischen Rechtsraum
- 3.1. Die Durchsetzung von Menschenrechtskonventionen
- 3.2. Grundrechte im europäischen Gemeinschaftsrecht
- 4. Die wachsende Bedeutung des Individuums im Völkerrecht
- 5. Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze
- 6. Auswirkungen auf die Verfassungsgebung
- 6.1. Bedeutung der Grundrechte als materielle Schranken der Verfassungsgebung
- 6.2. Auswirkungen in Frankreich, der Schweiz und Deutschland
- a) Frankreich
- b) Schweiz
- c) Deutschland
- d) Vergleich
- 7. Schlussbemerkungen
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