Jusletter

Beweislastverteilung und Beweiserleichterung im Arzthaftungsprozess

  • Autor/Autorin: Katia Cicoria
  • Rechtsgebiete: Arzthaftung, Haftung für medizinische Handlungen
  • Zitiervorschlag: Katia Cicoria, Beweislastverteilung und Beweiserleichterung im Arzthaftungsprozess, in: Jusletter 12. April 2010
Das Behandlungsverhältnis zwischen Patient und Arzt kann sowohl auf privatem als auch auf öffentlichem Recht beruhen. Kommt der Patient durch ärztliches Fehlverhalten zu Schaden, ist daher zu klären, welche Haftungsgrundlagen zur Anwendung gelangen. Angesichts der mit dem Arzthaftungsprozess verbundenen Beweisschwierigkeiten verdient dabei die Frage, ob je nach Haftungssystem Unterschiede bezüglich der Beweislast bestehen, besondere Beachtung. Des Weiteren herrscht in der Literatur eine Kontroverse darüber, ob und in welchem Ausmass Beweiserleichterungen zu gewähren seien. Diese Problemfelder sollen nachfolgend untersucht werden.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Rechtliche Grundlagen der Arzthaftung
  • 1. Medizinisches Behandlungsverhältnis
  • 1.1 Privatrechtliches Behandlungsverhältnis
  • 1.2 Öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis
  • 2. Pflichten des Arztes
  • 2.1 Privatrechtliche Pflichten
  • 2.2 Öffentlich-rechtliche Pflichten
  • 2.3 Fazit
  • 3. Haftungssysteme und -voraussetzungen
  • 3.1 Vertragliche Haftung
  • 3.2 Deliktische Haftung
  • 3.3 Öffentlich-rechtliche Haftung
  • III. Beweislastverteilung im Arzthaftungsprozess
  • 1. Beweislastverteilung im Bereich des Behandlungsfehlers
  • 1.1 Vertragliche Haftung
  • 1.1.1 Schaden
  • 1.1.2 Vertragsverletzung
  • 1.1.3 Kausalzusammenhang
  • 1.1.4 Verschulden
  • 1.1.5 Abgrenzung zwischen Vertragsverletzung und Verschulden
  • a) Allgemeines
  • b) Abgrenzungstheorien
  • c) Fazit
  • 1.2 Deliktische Haftung
  • 1.2.1 Widerrechtlichkeit im Allgemeinen
  • 1.2.2 Widerrechtlichkeit der medizinischen Behandlung
  • 1.2.3 Fazit
  • 1.3 Öffentlich-rechtliche Haftung
  • 1.4 Haftungssysteme im Vergleich
  • 2. Beweislastverteilung im Bereich der mangelhaften Aufklärung
  • 2.1 Arten der Aufklärung
  • 2.2 Rechtliche Grundlagen der Aufklärungspflicht
  • 2.2.1 Eingriffsaufklärung
  • 2.2.2 Sicherungsaufklärung und wirtschaftliche Aufklärung
  • 2.3 Beweislastverteilung im Bereich der Eingriffsaufklärung
  • 2.3.1 Einwilligung nach Aufklärung
  • 2.3.2 Kausalzusammenhang
  • a) Allgemeines
  • b) Hypothetische Einwilligung des Patienten
  • 2.3.3 Verschulden
  • 3. Fazit
  • IV. Bundesgerichtliche Beweiserleichterungen
  • 1. Typische Beweisschwierigkeiten im Arzthaftungsprozess
  • 2. Beweiserleichterungen im Bereich des Behandlungsfehlers
  • 2.1 Überwiegende Wahrscheinlichkeit des Kausalzusammenhangs
  • 2.2 Vermutung der kausalen Sorgfaltspflichtverletzung
  • 2.3 Dokumentationsmangel
  • 3. Beweiserleichterungen im Bereich der mangelhaften Aufklärung
  • 3.1 Überwiegende Wahrscheinlichkeit des Kausalzusammenhangs
  • 3.2 Mitwirkungspflicht des Patienten beim Nachweis der hypothetischen Einwilligung
  • V. Würdigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
  • 1. Im Bereich des Behandlungsfehlers
  • 1.1 Generelle Beweislastumkehr zugunsten des Patienten?
  • 1.2 Vermutung der kausalen Sorgfaltspflichtverletzung?
  • 1.3 Gebotene Beweiserleichterungen zugunsten des Patienten
  • 2. Im Bereich der mangelhaften Aufklärung
  • VI. Zusammenfassung
  • VII. Literaturverzeichnis
  • VIII. Abkürzungsverzeichnis

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