Jusletter

Würdigung des strafprozessualen Einvernahmeprotokolls

  • Autor/Autorin: Philipp Näpfli
  • Rechtsgebiete: Strafprozessrecht
  • Zitiervorschlag: Philipp Näpfli, Würdigung des strafprozessualen Einvernahmeprotokolls, in: Jusletter 22. März 2010
Dem Einvernahmeprotokoll kommt auch unter Geltung der Schweizerischen Strafprozessordnung eine bedeutende Rolle zu. Im folgenden Beitrag werden mehrere grundsätzliche Mängel sowie Unzulänglichkeiten des Schriftprotokolls aufgezeigt und Probleme bei dessen Beweiswürdigung dargelegt. Sodann wird insbesondere gefordert, bei Einvernahmen sämtliche Fragen, Vorhalte und Antworten möglichst vollständig zu protokollieren sowie die Einvernahmen vermehrt audiovisuell zu dokumentieren. Erwähnt werden zudem Optimierungsmöglichkeiten des traditionellen Schriftprotokolls.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Der Idealfall des Einvernahmeprotokolls
  • II. Mängel und Unzulänglichkeiten des heutigen Protokolls und Probleme bei dessen Beweiswürdigung
  • 1. Qualitätsmindernde Faktoren im strukturellen Bereich
  • 1.1 Verfehlte Erwartungen eines widerspruchsfreien Protokolls
  • 1.2 Gesprächsbasis nicht sichtbar
  • 1.3 Teilweise fehlende Zeitangaben, Abwesenheiten und Orientierungen
  • 1.4 Zu viele Interpretationsvorgänge
  • 1.5 Rechtsverletzungen nicht sichtbar
  • 1.6 Zu seltene Beachtung der Erkenntnisse der Aussagepsychologie
  • 1.7 Störungen aufgrund des Schreibvorgangs
  • 1.8 Zu seltene Anwendung von audiovisuellen Dokumentationsverfahren
  • 2. Qualitätsmindernde Faktoren im Ablauf
  • 2.1 Informelles Vorgespräch und fehlende Protokollierung
  • 2.2 Schwerwiegende Mängel des Sinnprotokolls
  • 2.2.1 Unmöglichkeit des Festlegens auf das Wesentliche
  • 2.2.2 Verlust des individuellen Charakters der Aussage
  • 2.2.3 Ermessensentscheide eines Unvoreingenommenen?
  • 2.3 Unnötiges Auslassen der Fragen und Vorhalte
  • 2.4 Weitgehend fehlende Wiedergabe des non- und paraverbalen Verhaltens sowie des sprecherischen Elements der einvernommenen Person
  • 2.5 Keine Absicherung gegen nonverbale Beeinflussungen durch die einvernehmende Person und Dritte
  • 2.6 Bindung und Prägung der einvernommenen Person für weitere Aussagen
  • 3. Qualitätsmindernde Faktoren im Ergebnis
  • 3.1 Genehmigung des Protokolls mangels Einsicht in dessen Relevanz oder trotz Illettrismus?
  • 3.1.1 Genehmigung des Protokolls mangels Einsicht in dessen Relevanz?
  • 3.1.2 Genehmigung des Protokolls trotz Illettrismus?
  • 3.2 Spitzfindige Auseinandersetzungen mit dem Wortlaut des Protokolls
  • 3.3 Verletzung der Dokumentationspflicht im abgekürzten Verfahren?
  • 3.4 Auch zukünftig unnötig grosse Unterschiede in der Protokollierungspraxis
  • III. Bilanz der «Kunst des Protokollierens»
  • 1. Ein mögliches Worst-Case-Protokoll
  • 2. Ernüchternde Bilanz der heutigen «Kunst des Protokollierens»
  • IV. Optimierung des traditionellen Schriftprotokolls
  • 1. Einsatz von unabhängigen Protokollführern im Vorverfahren
  • 2. Optimierungsmöglichkeiten beim traditionellen Schriftprotokoll ausschöpfen

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