Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Die Entdeckung von schädlichen Abfällen oder Rückständen im Untergrund stellt für den Grundstückseigentümer eine böse Überraschung dar. RA Mischa Berner befasst sich mit der Kostentragungspflicht des Standortinhabers bei der Altlastensanierung und untersucht dabei insbesondere die gesetzlich vorgesehene Exkulpationsmöglichkeit des unwissenden aktuellen Standortinhabers, die Sanierungspflicht und die allfällige Rückerstattung der Sanierungskosten.
 
Nachdem die UBS im Frühjahr zahlreiche Daten amerikanischer Kunden notfallmässig den USA aushändigen musste, betrachten viele das Schweizer Bankgeheimnis als geknackt. Reiche weichen seither aus – nach Singapur. RA Oliver Friedmann, LL.M, widmet sich in seinem Beitrag dem Bankgeheimnis in Singapur, das nach dem Vorbild Liechtensteins und der Schweiz entstand und als strengstes Bankgeheimnis der Welt gilt. Dabei erläutert er unter anderem auch die Bedingungen, unter denen Singapur ausländischen Steuerbehörden Bankinformationen zur Verfügung stellt.
 
Die Produktsicherheitsgesetzgebung wird gleich an zwei Stellen überarbeitet: Das neue Produktesicherheitsgesetz, welches das Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten ersetzt, wurde im Juni verabschiedet, aber noch nicht in Kraft gesetzt. Der Vorentwurf zum revidierten Lebensmittelgesetz befindet sich in der Vernehmlassung. RA Dr. Eugénie Holliger-Hagmann nimmt eine vergleichende Betrachtung vor und stellt fest, dass der Anwendungsbereich dieser Regelwerke nicht strikte getrennt ist und sie sich teilweise sogar widersprechen.
 
Wenn – wie in der globalen Wirtschaftskrise – ein Unternehmen in finanzielle Schieflage gerät, sieht die Unternehmensleitung möglicherweise nur noch eine Lösung zur Abwendung des Kollapses: Eine Massenentlassung. RA Thomas Kälin und Kerstin Kirchhoff zeigen die korrekte Vorgehensweise des gesetzlich vorgeschriebenen Massenentlassungsverfahrens auf, welche die drohenden negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt vermeiden oder zumindest entschärfen soll.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
     
Nils Güggi    Thomas Schneider
Verlagsleiter Weblaw AG    Projektleiter Jusletter