Jusletter

Rechtsverlust als Inhalt der Konventionalstrafe

eine begrüssenswerte Praxisänderung des Bundesgerichts in BGE 4A_398/2007 vom 23. April 2009

  • Autor/Autorin: Iole Fargnoli
  • Rechtsgebiete: Obligationenrecht
  • Zitiervorschlag: Iole Fargnoli, Rechtsverlust als Inhalt der Konventionalstrafe, in: Jusletter 14. September 2009
Das Bundesgericht hat in einem zur Publikation vorgesehenen Urteil seine Praxis zum Inhalt der Konventionalstrafe geändert: Neuerdings kann auch ein Rechtsverlust als Inhalt der Konventionalstrafe vereinbart werden. Die Bestimmungen von Art. 160 ff. OR finden dementsprechend Anwendung.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Sachverhalt
  • II. Erwägungen des Bundesgerichts
  • III. Bisherige Praxis des Bundesgerichts
  • IV. Die Lehrmeinungen im Überblick
  • V. Erläuterungen zur Konventionalstrafe
  • 1. Allgemeines
  • 2. Zum Inhalt der Konventionalstrafe
  • 2.1 Wortlaut von Art. 160 Abs. 1 OR
  • 2.2 Eine hundertjährige Streitfrage
  • 2.3 Zweck der Konventionalstrafe
  • 2.4 Rechtsvergleichende Übersicht
  • VI. Ergebnis
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.