Jusletter

Warenverkehr und Freizügigkeit in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Bilateralen Abkommen

Zur Anwendung und Auslegung von nachvollzogenem Recht und Staatsverträgen unterschiedlicher Generation

  • Autoren/Autorinnen: Thomas Cottier / Nicolas Diebold
  • Rechtsgebiete: Europäisches Wirtschaftsrecht, Allgemeines Wirtschaftsvölkerrecht
  • Zitiervorschlag: Thomas Cottier / Nicolas Diebold, Warenverkehr und Freizügigkeit in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Bilateralen Abkommen, in: Jusletter 2. Februar 2009
Die Rechtsanwendung der Bilateralen Abkommen stellt schweizerische Gerichte vor anspruchsvolle Herausforderungen. Im Rahmen der Auslegung müssen sie nicht nur über die unmittelbare Anwendbarkeit der Bestimmungen unterschiedlicher Abkommen entscheiden, sondern inhaltlich auch das Verhältnis zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu relevanten Bestimmungen des EU-Rechts ermitteln und diese im Integrationsprozess angemessen berücksichtigen. Dazu kommt die Frage, inwieweit das Europarecht auch ohne vertragliche Bindungen Eingang und Berücksichtigung im Prozess der Anwendung und Auslegung des schweizerischen Rechts finden soll. All dies wirft Fragen auf, die über das traditionelle Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht hinausgehen und die dem besonderen Rechtsverhältnis sui generis zur Europäischen Union gerecht werden müssen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Übersicht: Autonomer und vertraglicher Nachvollzug
  • 1. Rechtsetzung im Verhältnis Schweiz und EU
  • 1.1 Der autonome Nachvollzug
  • 1.2 Der vertragliche Nachvollzug
  • 2. Rechtsanwendung im Bereich des Verhältnisses Schweiz-EU
  • 2.1 Rechtsanwendung des autonom nachvollzogenen Rechts
  • 2.2 Rechtsanwendung des vertraglich nachvollzogenen Rechts
  • III. Anwendung der Bilateralen Abkommen
  • 1. Das hergebrachte Verständnis der unmittelbaren Anwendbarkeit
  • 2. Keine unmittelbare Anwendbarkeit des Freihandelsabkommens 1972?
  • 3. Unmittelbare Anwendbarkeit des Freizügigkeitsabkommens
  • 4. Verstärkte Kohärenz durch die Theorie der Justiziabilität
  • IV. Materielle Auslegung der Bilateralen Abkommen
  • 1. Autonome Auslegung des Freihandelsabkommens?
  • 2. Europakompatible Auslegung des Freizügigkeitsabkommens
  • 2.1 EuGH Rechtsprechung vor Unterzeichung
  • 2.2 EuGH Rechtsprechung nach Unterzeichnung
  • V. Ausblick
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