Jusletter

Auch wenn das Bundesgericht seine schematische Rechtsprechung zu den Geschwindigkeitsüberschreitungen regelmässig bestätigt, sieht die Realität etwas anders aus. Der Autor zeigt auf, dass immer, wenn ein Lenker behauptet, er habe die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht gesehen, das Bundesgericht sorgfältig sein Verschulden in Betrachtung aller Umstände des Einzelfalles würdigt, genauso wie es die Art. 16c Abs. 1 lit. a und Art. 90 Ziff. 2 SVG fordern. Diese begrüssenswerte Entwicklung schadet der Verkehrssicherheit nicht, da – für Wiederholungstäter – der neue Art. 16b Abs. 2 lit. e (unbefristeter Entzug für 4 mittelschwere Widerhandlungen innerhalb von 10 Jahren) fast so streng ist wie Art. 16c Abs. 2 lit. d SVG (unbefristeter Entzug für 3 schwere Widerhandlungen innerhalb von 10 Jahren).