Todesstrafe und Schutz der Konsularrechte – das Verhältnis der USA zum Völkerrecht auf dem Prüfstand des IGH
Ausländischen Staatsangehörigen stehen im Falle ihrer Inhaftierung gemäss dem Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen bestimmte Beistandsrechte seitens ihres Heimatstaats zu. Der Internationale Gerichtshof (IGH) wurde bereits mehrfach mit der Frage befasst, ob in den USA ausländische Staatsbürger unter Missachtung dieser Rechtsansprüche zum Tod verurteilt wurden. Dabei verstiessen die USA auch wiederholt gegen (als völkerrechtlich verbindlich zu erachtende) Anordnungen des IGH, die Vollstreckung von Todesurteilen sei vorläufig auszusetzen. Ein aktueller Fall vom August 2008 bietet Anlass, nach den Hintergründen zu fragen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Hintergrund: konsularrechtliche Verfahren gegen die USA vor dem IGH
- 1. Der Fall Avena
- 2. Die Fälle Breard und LaGrand
- III. Problemstellung: innerstaatliches Recht der USA und völkerrechtliche Vorgaben
- IV. Nachwirkungen: das Avena-Urteil in der seitherigen Rechtspraxis der USA
- V. Schluss: nationales Interesse und Wahrnehmung völkerrechtlicher Verpflichtungen
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