Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Seit dem 14. August 2008 ist das Schengener Informationssystem (SIS) schweizweit in Betrieb. Es erlaubt den Polizeibehörden insbesondere den polizeilichen Informationsaustausch sowie die gegenseitige Unterstützung bei der Personen- und Sachfahndung. In diesem Zusammenhang stellt sich für die Schweiz die Frage der Unterscheidung zwischen Amtshilfe und Rechtshilfe, die sich auf den Umfang des Datenschutzes für die Betroffenen auswirkt. Nadine Zurkinden stellt mögliche Abgrenzungskriterien auf und untersucht die Frage des Schutzes vor Eingriffen in Freiheitsrechte beim internationalen Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen.
Im März 2006 hatte das Schweizerische Bundesgericht die Gelegenheit, sich mit einer Rückversicherungsstreitigkeit zu befassen, nämlich im Rahmen einer Beschwerde gegen einen Schiedsgerichtsentscheid. In der Schweiz sind Entscheide staatlicher Gerichte in Rückversicherungsangelegenheiten äusserst selten, da die meisten Streitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit unterliegen. RA Cornel Quinto, LL.M., beleuchtet aus Sicht des schweizerischen Rechts die Problemfelder und Besonderheiten der Rückversicherungsschiedsgerichtsbarkeit und des Rückversicherungsrechts.
Spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche wünschen
 
            
Isabelle Clerc   Nils Güggi