Jusletter

Journalisten vor, während und nach Demonstrationen

  • Autor/Autorin: Peter Studer
  • Rechtsgebiete: Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit, Recht auf Leben. Persönliche Freiheit, Polizei- und Ordnungsrecht
  • Zitiervorschlag: Peter Studer, Journalisten vor, während und nach Demonstrationen, in: Jusletter 25. Februar 2008
Die Berner Polizei nahm zwei Journalisten fest und verbrachte sie gefesselt auf den Polizeiposten, als sie sich zwecks Berichterstattung zum mehrere hundert Meter entfernten Ort einer unbewilligten Anti-WEF-Demonstration begeben wollten (19. Januar 2008). Eine Woche später hielt die Basler Polizei zwei Journalisten am Rand einer ebenfalls unbewilligten Anti-WEF-Demonstration in der Innenstadt an, kontrollierte sie, fesselte sie und hielt sie während Stunden auf dem Polizeiposten fest (26. Januar 2008). – Das wirft einige rechtliche Fragen auf.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Sachverhalt
  • II. Einige Rechtsfragen
  • 1. Kollision der Grundrechte
  • 2. Das Berner Polizeirecht – formell
  • 3. Der Teufel steckt im materiellen Vorgang und seiner rechtlichen Begründung
  • a) Zwei Vorbemerkungen
  • b) Einige Fragen zur materiellen Seite des polizeilichen Verhaltens
  • III. Fazit
Unverbindliches Probeabo lösen Zeitschrift abonnieren

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.