EUJUST THEMIS: Ein neuer Weg in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Die Bilanz der ersten europäischen «Rule of Law Mission» in Georgien
Die EU-Mission EUJUST THEMIS wurde als erste zivile Rechtsstaatsmission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in der Zeit vom 16. Juli 2004 bis zum 14. Juli 2005 in Georgien durchgeführt. Ziel war es, den georgischen Justiz- und Sicherheitsbehörden europäische und international geltende Rechtsstandards näher zu bringen. Die georgische Regierung hatte die EU im Anschluss an die «Rosenrevolution» des Jahres 2004 um Unterstützung gebeten, um das krisengeschüttelte Justizwesen, das in keiner Weise mit internationalen Rechtsstandards kompatibel erschien, zu reformieren. Rund zwei Jahre nach Abschluss von EUJUST THEMIS bietet es sich an, eine Bilanz dieser ersten «Rule of Law Mission» der EU zu ziehen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Grundsätze des zivilen Krisenmanagements der EU
- II. Die politische Lage in Georgien vor Beginn der Rule of Law Mission
- III. Ziel des Engagements der EU in Georgien
- IV. Der rechtliche Rahmen der Mission EUJUST THEMIS
- V. Die Umsetzung in Georgien
- VI. Eine kurze Bilanz
- VII. Die weitere Entwicklung der justiziellen Zusammenarbeit
- VIII. Fazit
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