Jusletter

Das Recht auf Wasser nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Ein Umriss seines Normgehalts

  • Autor/Autorin: Michael Duttwiler
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht
  • Zitiervorschlag: Michael Duttwiler, Das Recht auf Wasser nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, in: Jusletter 16. Juli 2007
Das Recht auf Wasser erfährt seit einigen Jahren zunehmende Aufmerksamkeit. Als Menschenrecht hat es eine schwierige Position, denn es ist in keinem Vertragswerk ausdrücklich als eigenständiges Recht verankert. Aufgrund dieses Umstands ist auch sein Inhalt nicht einfach zu erschliessen. Der vorliegende Beitrag zeichnet ausgehend von der Praxis des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte den Normgehalt des Rechts auf Wasser nach.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Die Rolle des Sozialausschusses bei der Interpretation des IPWSKR
  • III. Akzessorische Pflichten bei der Umsetzung des Rechts auf Wasser
  • 1. Diskriminierungsverbot
  • 2. Pflicht zur progressiven Verwirklichung
  • 3. Internationale Zusammenarbeit
  • IV. Der Normgehalt des Rechts auf Wasser in der Praxis des Sozialausschusses
  • 1. Erfüllungspflichten (duty to fulfil)
  • 1.1. Erhältlichkeit (availability)
  • 1.2. Zugang (accessibility)
  • 1.2.1. Tatsächlicher Zugang
  • 1.2.2. Wirtschaftlicher Zugang – Erschwinglichkeit
  • 1.3. Qualität (quality)
  • 2. Achtungspflichten (duty to respect)
  • 3. Schutzpflichten (duty to protect)
  • V. Schluss

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