Kartellrechtliche Hausdurchsuchungen
Erste praktische Erfahrungen
Die Schweizerische Wettbewerbskommission hat im Februar dieses Jahres erstmals ein kartellrechtliches Verfahren mit Hausdurchsuchungen eingeleitet. Dieser Beitrag schliesst an den letztjährigen Artikel «Korrektes Verhalten bei Hausdurchsuchungen» in der Schwerpunktausgabe Kartellrecht des Jusletters vom 17. Oktober 2005 an und gibt einen Überblick über die im Rahmen dieser ersten Hausdurchsuchungen gewonnenen Erkenntnisse. Dabei wird erläutert, welche Unsicherheiten mit Bezug auf Rechte und Pflichten der Wettbewerbsbehörden und der betroffenen Unternehmen weiterhin bestehen und in welchen Bereichen die Unternehmen konkrete Handlungsanweisungen erarbeiten müssen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Ausgangslage
- II. Konkrete Erfahrungen anlässlich der ersten Hausdurchsuchungen
- 1. Wartezeit auf den Rechtsanwalt
- 2. Bedeutung des Anwaltsgeheimnisses
- 3. Durchsuchung und Beschlagnahme von Dokumenten bzw. Siegelung
- 3.1. Physische Dokumente
- 3.2. Elektronisch gespeicherte Dokumente
- III. Zusammenfassung
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