Jusletter

Aktuelle Leitsätze zur Neutralität

  • Autor/Autorin: Patricia Egli
  • Rechtsgebiete: Völkerrecht
  • Zitiervorschlag: Patricia Egli, Aktuelle Leitsätze zur Neutralität, in: Jusletter 21. August 2006
Wie die jüngsten politischen Diskussionen um die Haltung der Schweiz im Zusammenhang mit den militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon zeigen, werden mit dem Begriff der Neutralität ganz unterschiedliche rechtliche Konzeptionen verbunden. Der vorliegende Beitrag stellt die verschiedenen Begriffe und Rechtsgrundlagen der Neutralität dar und versucht, die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Entwicklungen und der Praxis der Schweiz in der Form von aktuellen Leitsätzen zu skizzieren.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Begriff und rechtliche Grundlagen
  • 1. Rechtliche Begründung der dauernden Neutralität
  • 2. Anwendungsvoraussetzung der gewöhnlichen Neutralität
  • III. Eingeschränkter Anwendungsbereich des Neutralitätsrechts
  • 1. Zwangsmassnahmen der Vereinten Nationen
  • 2. Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung
  • 3. Im Besonderen: Humanitäre Intervention
  • IV. Rechtsstellung des dauernd neutralen Staates
  • 1. Rechte
  • 2. Hauptpflichten
  • 3. Vorwirkungen
  • V. Rechtsstellung des gewöhnlich neutralen Staates
  • 1. Rechte
  • 2. Pflichten
  • 2.1. Pflichten im militärischen Bereich
  • 2.2. Pflichten im wirtschaftlichen Bereich
  • 2.2.1. Militärische Güter
  • 2.2.2. Nichtmilitärische Güter
  • VI. Schlussbemerkungen
  • VII. Anhang: Aktuelle Leitsätze zur Neutralität
  • A. Begriff und rechtliche Grundlagen
  • B. Anwendungsbereich des Neutralitätsrechts
  • C. Rechtsstellung des dauernd neutralen Staates
  • D. Rechtsstellung des gewöhnlich neutralen Staates

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