Jusletter

Auslieferungsrechtliche Konkurrenz

  • Autor/Autorin: Stefan Heimgartner
  • Rechtsgebiete: Auslieferung
  • Zitiervorschlag: Stefan Heimgartner, Auslieferungsrechtliche Konkurrenz, in: Jusletter 23. Januar 2006
Besprechung der Causa «Evgeny Adamov», die komplexe auslieferungsrechtliche Fragen aufwarf, welche das Bundesgericht mit BGE 1A.288/2005 vom 22. Dezember 2005 (zur Publikation bestimmt) beantwortet hat. Es gelangte dabei zum Ergebnis, dass dem russischen Auslieferungsersuchen gegenüber jenem aus den USA Priorität einzuräumen sei.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Prozessgeschichte
  • III. Inkriminierter Sachverhalt
  • IV. Prüfung des US-amerikanischen Auslieferungsersuchens
  • 1. Beidseitige Strafbarkeit
  • 2. Entscheid betreffend die beidseitige Strafbarkeit
  • a. Vorliegen von Amtsdelikten
  • b. Vorliegen von gemeinrechtlichen Delikten
  • 3. Fazit
  • V. Konkurrenzfrage
  • 1. Allgemeines
  • 2. Anwendbares Recht
  • 3. Massgebende Kriterien
  • 4. Entscheid betreffend die Konkurrenzfrage
  • 5. Fazit

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