Zulässige Kritik an ethnischen Gruppen
Warum der Präsident der Freiheitspartei kein Rassist ist
In einer Demokratie dürfen auch Standpunkte vertreten werden, die einer Mehrheit missfallen und schockierend wirken. Das geht aus der schriftlichen Begründung des Urteils hervor, mit dem das Bundesgericht den Schuldspruch im Falle des Bieler Polizeidirektors Jürg Scherrer aufgehoben hat, der vom Berner Obergericht wegen Verstosses gegen das Rassismusverbot zu einer Busse von 2000 Franken verurteilt worden war (NZZ 8. 10. 04).
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