Jusletter

Die Vollstreckbarerklärung englischer Freezing Orders in der Schweiz

Einige Bemerkungen zu BGE 129 III 626 (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2003 i. S. Uzan gegen Motorola Credit Corporation)

  • Autor/Autorin: Martin Bernet
  • Rechtsgebiete: IPR
  • Zitiervorschlag: Martin Bernet, Die Vollstreckbarerklärung englischer Freezing Orders in der Schweiz, in: Jusletter 19. Januar 2004
In einem kürzlich publizierten Entscheid vom 30. Juli 2003 (BGE 129 III 626) hatte sich das Bundesgericht das erste Mal mit der Frage der Vollstreckbarerklärung einer englischen Freezing Order nach LugÜ zu befassen. Es bestätigte in dem Entscheid seine grundsätzlich anerkennungsfreundliche Haltung in einem sehr komplexen Fall, der Bezüge zur Türkei, zu den Vereinigten Staaten und zu England aufwies. Das Bundesgericht hatte sich mit schwierigen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung des rechtlichen Gehörs in England und der Relevanz der Rechtsprechung des EuGH in den Fällen van Uden und Mietz auseinander zusetzen. Der Beitrag unterzieht die Erwägungen des Bundesgerichts einer kritischen Analyse, stellt den Fall in den Zusammenhang der in den USA und England ergangenen Entscheidungen und stellt die Frage nach der praktischen Relevanz der grenzüberschreitenden Vollstreckung englischer Freezing Orders.

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.