Jusletter

Spamming aus strafrechtlicher Sicht

Urteil (GR020021/U) des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Dezember 2002

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Rechtsgebiete: Lauterkeitsrecht
  • Zitiervorschlag: Jurius, Spamming aus strafrechtlicher Sicht, in: Jusletter 12. Januar 2004
Beim vorliegenden Beitrag handelt es sich um Urteil GR020021/U des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Dezember 2002. Der Entscheid setzt sich hauptsächlich mit der strafrechtlichen Relevanz des Versendens von Massen-E-Mails auseinander. Interessant ist der Entscheid aber v.a. aus dogmatischer Sicht. Voraussetzung für die Aktivlegitimation ist nämlich, gemäss der Einzelrichterin, u.a. das Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses, was sowohl der gesetzgeberischen Absicht wie der Lehre widerspricht.

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