Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

«Castaneda im bündnerischen Calancatal zum Beispiel ist ungefähr das Gegenteil von Einsiedeln oder Emmen: ein mausarmes Schweizer Einbürgerungsparadies mit 237 Einwohnern und jährlich bis zu 118 Einbürgerungen. Noch nie wurde ein Gesuch abgelehnt, ja ein Kandidat braucht nicht einmal in der Gemeinde zu wohnen. Es gehe, versichert man in Castaneda, keineswegs ums Geld (die Gebühren liegen bei maximal 3000 Franken), vielmehr herrsche hier ein Geist der Offenheit. Und vor allem die Hoffnung, dass auch mal ein paar der neuen Bürger bleiben.» (Martin Beglinger, Wundermunition für die Wahlen, Weltwoche Ausgabe 40/03)

Von Prof. Dr. Bernhard Ehrenzeller und lic.iur. Paul-Lukas Good dürfen wir an dieser Stelle das «Rechtsgutachten zu Handen des Gemeinderats von Emmen betreffend das Einbürgerungsverfahren in der Gemeinde Emmen» publizieren.

PD Dr.iur. Felix Schöbi formuliert «erste Bemerkungen zum Bundesgerichtsentscheid 4C.50/2003 vom 5. Juni 2003» («Was können Verträge?»). Das Bundesgericht lehnte in genanntem Entscheid eine Verpflichtung der Swisscom, einen Telefonie-Kunden vor der monatlichen Rechnungsstellung auf aussergewöhnlich viele und hohe Gesprächstaxen aufmerksam zu machen, ab.

«Ungenierte Anmerkungen eines Laien zum Berufsverständnis der Juristen» erwarten Sie im Beitrag von Ludwig Hasler («Das Rechtstheater und seine Robenrollen», Schlussreferat am Schweizerischen Anwaltskongress vom 12.-14. Juni 2003).

In dieser ersten Jusletter-Ausgabe des Weinmonats Oktober veröffentlichen wir auch das (monatliche) «Verzeichnis der auf den 1. Oktober 2003 in Kraft getretenen Erlasse des Bundes». Es handelt sich dabei um eine Zusammenstellung aller schweizerischen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Bundesrats- und Departementsverordnungen, die auf den genannten Zeitpunkt in Kraft treten.

Mit freundlichen Grüssen

Nils Güggi

Koordination Jusletter