Jusletter

Teges Patentstreit

Urteilsbegründung ohne Überraschungen

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Patentrecht
  • Zitiervorschlag: fel., Teges Patentstreit, in: Jusletter 10. September 2001
Die nunmehr veröffentlichte schriftliche Begründung des Urteils des Bundesgerichts im Streit um die Rechte an den von der einstigen Tege AG vertriebenen Pommes-Frites-Automaten enthält kaum Neues zum Patentstreit selber (vgl. NZZ vom 9. 6. 01).

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