Jusletter

41 Prozent der Urteile auf Internet

Das Bundesgericht und das Verkündigungsgebot

  • Autor/Autorin: fel.
  • Rechtsgebiete: Übriges Verfassungsrecht
  • Zitiervorschlag: fel., 41 Prozent der Urteile auf Internet, in: Jusletter 18. Juni 2001
Im Rahmen seines neuen Internetauftritts kündigte das Bundesgericht an, rund 60 bis 70 Prozent seiner Urteile auf dem Web zugänglich zu machen. Zumindest für das erste Quartal 2001 wurde dieses Ziel mit lediglich 41 Prozent verfehlt. Die Zahl steht aber auch in einem Spannungsverhältnis zu Artikel 30 der neuen Bundesverfassung, wonach sämtliche Urteile öffentlich verkündigt werden müssen.

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