Jusletter

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung und Problemstellung
• 2. Grundsätzliches zur persönlichkeitsrechtlichen Einordnung von Gesundheitsinformationen
• 2.1. Allgemeines zum Schutzbedürfnis bei personenbezogenen Informationen
• 2.2. Insbesondere zum Arzt-Patienten-Verhältnis
• 2.3. Einwilligung und Widerruf als Steuerungsinstrumente
• 3. Durchbrechung der Selbstbestimmung: Ausgewählte Einzelfragen
• 3.1. Mitteilung von Gesundheitsdaten an Angehörige des Patienten
• 3.1.1. Übersicht
• 3.1.2. Urteilsunfähiger Patient: Gesetzliche Vertretung durch Angehörige
• 3.1.3. Urteilsfähiger Patient: Vermutung der Einwilligung zur Bekanntgabe von Gesundheitsdaten an Angehörige?
• 3.1.4. Zwischenergebnis
• 3.2. Melderechte und Meldepflichten im Erwachsenenschutzrecht
• 3.2.1. Ausgangslage
• 3.2.2. Das System der Melderechte im Erwachsenenschutzrecht des ZGB
• 3.2.2.1. Gefährdungsmeldung
• 3.2.2.2. Kantonalrechtliche Melderechte und -pflichten
• 3.2.2.3. Mitwirkungspflicht in einem hängigen erwachsenenschutzrechtlichen Verfahren
• 3.2.2.4. Zusammenarbeitspflicht und Melderecht bei ernsthafter Gefahr
• 3.2.3. Die Meldepflicht des Beauftragten nach Art. 397a OR
• 3.2.3.1. Grundsätzliches
• 3.2.3.2. Meldepflicht erst nach formeller Entbindung vom Berufsgeheimnis?
• 3.2.4. Melderechte und -pflichten in arbeitsteiligen Organisationen
• 3.2.5. Zwischenergebnis
• 3.3. Patientendaten nach dem Tod des Patienten
• 3.3.1. Ausgangslage: Kein postmortaler Persönlichkeitsschutz, aber…
• 3.3.2. Strafrecht: Strafbarkeit endet nicht mit dem Tod des Geheimnisherrn
• 3.3.3. Erbrecht: Keine Vererblichkeit höchstpersönlicher Rechte
• 3.3.4. Datenschutzrecht: Kein Auskunftsanspruch von Erben oder Angehörigen (?)
• 3.3.5. Rechtsprechung
• 3.3.6. Zwischenergebnis
• 4. Schlusswort