Jusletter

Überprüfung eines Tätigkeits- oder Berufsverbots zur Prävention von neu auftretenden Infektionskrankheiten

  • Auteur-e: Irene Vollenweider
  • Domaines juridiques: Droit de la santé
  • Proposition de citation: Irene Vollenweider, Überprüfung eines Tätigkeits- oder Berufsverbots zur Prävention von neu auftretenden Infektionskrankheiten, in : Jusletter 6. März 2006
Bei neu auftretenden Infektionskrankheiten besteht in der ersten Phase ihres Erscheinens häufig ein lückenhafter Wissensstand betreffend ihrer epidemiologischen Eigenschaften. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn bei einer potentiell tödlich verlaufenden Krankheit in der Zeitspanne der Unsicherheit ein Tätigkeitsverbot gegenüber kontaktverdächtigen Personen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit mit einer grossen Anzahl von Personen in Berührung kommen, erlassen wird. Sind die betroffenen Personen den Behörden nicht namentlich bekannt, kann der Kreis der kontaktverdächtigen Personen aber bestimmt werden, bietet sich die Allgemeinverfügung als Handlungsinstrument an.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Sachverhalt und Fragestellung
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Vom Bundesgericht behandelte Fragestellung
  • II. Aus den Erwägungen
  • III. Bemerkungen zum Entscheid
  • 1. Prüfung der Verhältnismässigkeit des Tätigkeitsverbots
  • a) Wiederholbarkeit der Sach- und Problemlage
  • b) Allenfalls erneut auftretende Streitfrage
  • c) Inhalt des Berufsausübungs- oder Tätigkeitsverbots (Art. 19 Abs. 2 EpG)
  • 2. Zuständigkeit zur Anordnung des Tätigkeitsverbots
  • a) Zuständigkeitsregelung gemäss Verfügung
  • b) Tätigkeitsverbot in der Form einer Allgemeinverfügung
  • IV. Fazit

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